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Inhalt
25.10.2011
Stadtsenats- und Gemeinderatssitzung
Stadtsenat
Vertragsverlängerung „ARGE Betreuung ecopoint Inland/International“
Im Jahr 2003 wurde die Firma KWI Consultants & Engeneers mit der Entwicklung und Betreuung der „Servicestelle für Investorenberatung“ der Stadt St. Pölten beauftragt und ein entsprechender Vertrag abgeschlossen. Der unter der Bezeichnung „ARGE Betreuung ecopoint Inland/International“ agierende Vertragspartner verfügt über Zugriff auf einen umfassenden Exptertenpool und ein dichtes Netzwerk, beides grundlegende Voraussetzungen bei der Investorenberatungen. Der Folgevertrag zum Preis von Euro 25.000,-- bis Ende 2012 wird abgeschlossen.
Dynamisches Parkleitsystem
Das dynamische Parkleitsystem wurde 2001 in Betrieb genommen. Die erforderlichen Rechner kamen im Gebäude der Bundespolizeidirektion zur Aufstellung. Durch die Umbauarbeiten an diesem Gebäude und auf Grund des Alters der Computer muss nun eine neue Hard- und Software installiert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 29.000 Euro. Außerdem wird mit der Fa. Siemens ein Vertrag für den Betrieb ab 2012 abgeschlossen, die jährliche Kosten dafür betragen rund 21.000 Euro.
Subventionen
Der Freiwilligen Feuerwehr St. Pölten - Stadt wird für die Kasko-Versicherung des Fuhrparks ein Zuschuss von 1.817 Euro gewährt.
Das Kuratorium für Kirchenmusik der Diözese St. Pölten erhält für die Errichtung einer neuen Orgel im Festsaal des Konservatoriums eine Subvention in der Höhe von 7.000 Euro.
Der Verein Theater Perpetuum erhält für die aktuelle Produktion „worte stimmen“ sowie für die Kosten aus der Vermietung des ehemaligen Forumkinos im Juni an den Kunstverein Mira eine Subvention von 3.020 Euro.
Der Kunst- und Kulturverein La Musique El Sun (LAMES) erhält für das Symposium „parque del sol 2011“ eine Förderung von 3.000 Euro.
Der Schwimmverein ESV St. Pölten wird für das Jahr 2011 mit einer Subvention von 3.000 Euro unterstützt.
Der österreichischen Organisation für Entwicklungszusammenarbeit, dem Verein Horizont 3000, wird als Projektunterstützung im Rahmen des österreichischen Klimabündnisses eine Zuwendung von 4.150 Euro gewährt.
Kreisverkehr
Der Kreisverkehr Propst Führer-Straße/Matthias Corvinus-Straße wird durch die Herstellung eines Asphaltbelages endgültig ausgebaut. Den Auftrag über die Bauarbeiten zum Preis von 28.000 Euro erhält die Fa. Held & Francke.
Ankauf eines Kleintraktors
Als Ersatz für einen bestehenden Kleintraktor (Baujahr 1988) wird ein Kubota-Kleintraktor mit Winterdienstausrüstung von der Firma KMV Bogner zum Preis von rund 36.000 Euro angekauft.
Gemeinderat
Marketing St. Pölten GmbH – Subvention 2011
Die Marketing St. Pölten GmbH fungiert seit ihrer Gründung als Schnittstelle zwischen der Stadt und der in der Plattform St. Pölten 2020 zusammengeschlossenen Betriebe, Hausbesitzer und Unternehmer.
An die Marketing St. Pölten GmbH werden Subventionen in der Höhe von 51.100 Euro ausbezahlt. Mit diesen zusätzlichen Mitteln sollen diverse Projekte, Maßnahmen und Tätigkeiten im Rahmen des Masterplanes und in Kooperation sowie mit finanzieller Beteiligung der Wirtschaft und der Plattform St. Pölten 2020 umgesetzt werden.
Anschaffung eines neuen Geräteträgerfahrzeuges
Es wurden für zwei Trägerfahrzeuge des Wirtschaftshofes aufgrund von erhöhten Reparaturkosten Firmen- und Sachverständigengutachten über den Gesamtzustand eingeholt. Von der Fachfirma sowie einem Sachverständigen wurde empfohlen, diese Geräte gegen neue auszutauschen.
Eines der beiden alten Geräte konnte bereits über dem Schätzwert verkauft werden, das andere Altgerät soll über die Firma Stangl, bei der ein neues Gerät im Gesamtwert von 82.000 Euro angeschafft wird, vermittelt werden.
In der Landeshauptstadt St. Pölten ist bereits ein gleichwertiges Gerät zu jenem, welches angeschafft wird, zur vollsten Zufriedenheit im Einsatz. Durch die technisch bessere Ausführung und eine höhere Leistungsfähigkeit im Vergleich zu den beiden alten ist nur mehr ein Gerät vonnöten. Auch die bestehende Winterdienstausrüstung kann weiterverwendet werden.
Ersatzankauf eines Müllwagens und Neuankauf eines Fahrzeuges für Papiersammlung
Im Fachbereich Ver- und Entsorgung – Abfallwirtschaft wird ein Müllwagen mit Pressaufbau und Dieselantrieb für die Durchführung der Papiersammlung angeschafft. Weiters wird das Müll-Fahrzeug mit einem Kilometerstand von 154.000 Kilometer und Baujahr 1998 ausgeschieden und durch ein neues Fahrzeug ersetzt. Die Kosten dafür betragen gesamt 320.000 Euro (netto).
Subvention Verein „Jugend & Lebenswelt“
Seit Jänner 2000 betreibt der Verein „Jugend & Lebenswelt“ mobile Jugendarbeit in St. Pölten (Streetwork) mit dem Ziel, vor allem sozial benachteiligte Jugendliche bei der Bewältigung ihres Alltags zu unterstützen. Der Verein deckt eine wichtige Funktion im sozialen Netz unserer Stadt ab und wird daher mit einer Subvention in Höhe von 40.000 Euro für das Jahr 2011 unterstützt.
Ankauf eines Kombidämpfers für das Seniorenwohnheim Stadtwald
Im Seniorenwohnheim Stadtwald gibt es seit dem Umbau der Küche im Jahr 1995 zwei Kombidämpfer zur Zubereitung von Beilagen und Gemüse, die täglich im Einsatz sind. Auf Grund ihres Alters und der hohen Wartungs- und Instandhaltungskosten wird eines dieser Geräte gegen ein neues ausgetauscht. Die Kosten für Aufstellung und Inbetriebnahme betragen 8.230 Euro (netto).
Cinema Paradiso Subvention
Zwischen der Stadt St. Pölten und der Cinema Paradiso BetriebsgmbH wird ein Fördervertrag abgeschlossen und gleichzeitig eine Subvention für den Jahresbetrieb 2011 in der Höhe von 42.150,-- Euro gewährt.
Fußballakademie St. Pölten NÖ, Subvention
Dem Verein Fußballakademie St. Pölten NÖ wird für die Saison 2011/2012 eine Subvention in Höhe von 36.300,-- Euro gewährt.
Fußballakademie St. Pölten NÖ, neuer Pachtvertrag
Mit der Fußballakademie St. Pölten NÖ wird ein neuer Pachtvertrag hinsichtlich der Benützung der Stadtsportanlage abgeschlossen. Aufgrund der wesentlichen Verbesserung der gesamten Infrastruktur und der Ausweitung der Spiel- und Trainingsflächen war es notwendig, den bestehenden Pachtvertrag zu überarbeiten und den neuen Gegebenheiten anzupassen.
Rettungseuro
Der St. Pöltner Rettungseuro für das Jahr 2011 beträgt 5,-- Euro pro Einwohner. Die Landeshauptstadt gewährt damit den Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz (Bezirksstelle St. Pölten), Arbeiter Samariter Bund Österreich (Gruppe St. Pölten und Gruppe St. Georgen am Steinfelde) für die Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet aufgrund des Rettungs- und Krankentransportvertrages eine Subvention in der Höhe von 245.605,-- Euro.
Vertragsverlängerung „ARGE Betreuung ecopoint Inland/International“
Im Jahr 2003 wurde die Firma KWI Consultants & Engeneers mit der Entwicklung und Betreuung der „Servicestelle für Investorenberatung“ der Stadt St. Pölten beauftragt und ein entsprechender Vertrag abgeschlossen. Der unter der Bezeichnung „ARGE Betreuung ecopoint Inland/International“ agierende Vertragspartner verfügt über Zugriff auf einen umfassenden Exptertenpool und ein dichtes Netzwerk, beides grundlegende Voraussetzungen bei der Investorenberatungen. Der Folgevertrag zum Preis von Euro 25.000,-- bis Ende 2012 wird abgeschlossen.
Dynamisches Parkleitsystem
Das dynamische Parkleitsystem wurde 2001 in Betrieb genommen. Die erforderlichen Rechner kamen im Gebäude der Bundespolizeidirektion zur Aufstellung. Durch die Umbauarbeiten an diesem Gebäude und auf Grund des Alters der Computer muss nun eine neue Hard- und Software installiert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 29.000 Euro. Außerdem wird mit der Fa. Siemens ein Vertrag für den Betrieb ab 2012 abgeschlossen, die jährliche Kosten dafür betragen rund 21.000 Euro.
Subventionen
Der Freiwilligen Feuerwehr St. Pölten - Stadt wird für die Kasko-Versicherung des Fuhrparks ein Zuschuss von 1.817 Euro gewährt.
Das Kuratorium für Kirchenmusik der Diözese St. Pölten erhält für die Errichtung einer neuen Orgel im Festsaal des Konservatoriums eine Subvention in der Höhe von 7.000 Euro.
Der Verein Theater Perpetuum erhält für die aktuelle Produktion „worte stimmen“ sowie für die Kosten aus der Vermietung des ehemaligen Forumkinos im Juni an den Kunstverein Mira eine Subvention von 3.020 Euro.
Der Kunst- und Kulturverein La Musique El Sun (LAMES) erhält für das Symposium „parque del sol 2011“ eine Förderung von 3.000 Euro.
Der Schwimmverein ESV St. Pölten wird für das Jahr 2011 mit einer Subvention von 3.000 Euro unterstützt.
Der österreichischen Organisation für Entwicklungszusammenarbeit, dem Verein Horizont 3000, wird als Projektunterstützung im Rahmen des österreichischen Klimabündnisses eine Zuwendung von 4.150 Euro gewährt.
Kreisverkehr
Der Kreisverkehr Propst Führer-Straße/Matthias Corvinus-Straße wird durch die Herstellung eines Asphaltbelages endgültig ausgebaut. Den Auftrag über die Bauarbeiten zum Preis von 28.000 Euro erhält die Fa. Held & Francke.
Ankauf eines Kleintraktors
Als Ersatz für einen bestehenden Kleintraktor (Baujahr 1988) wird ein Kubota-Kleintraktor mit Winterdienstausrüstung von der Firma KMV Bogner zum Preis von rund 36.000 Euro angekauft.
Gemeinderat
Marketing St. Pölten GmbH – Subvention 2011
Die Marketing St. Pölten GmbH fungiert seit ihrer Gründung als Schnittstelle zwischen der Stadt und der in der Plattform St. Pölten 2020 zusammengeschlossenen Betriebe, Hausbesitzer und Unternehmer.
An die Marketing St. Pölten GmbH werden Subventionen in der Höhe von 51.100 Euro ausbezahlt. Mit diesen zusätzlichen Mitteln sollen diverse Projekte, Maßnahmen und Tätigkeiten im Rahmen des Masterplanes und in Kooperation sowie mit finanzieller Beteiligung der Wirtschaft und der Plattform St. Pölten 2020 umgesetzt werden.
Anschaffung eines neuen Geräteträgerfahrzeuges
Es wurden für zwei Trägerfahrzeuge des Wirtschaftshofes aufgrund von erhöhten Reparaturkosten Firmen- und Sachverständigengutachten über den Gesamtzustand eingeholt. Von der Fachfirma sowie einem Sachverständigen wurde empfohlen, diese Geräte gegen neue auszutauschen.
Eines der beiden alten Geräte konnte bereits über dem Schätzwert verkauft werden, das andere Altgerät soll über die Firma Stangl, bei der ein neues Gerät im Gesamtwert von 82.000 Euro angeschafft wird, vermittelt werden.
In der Landeshauptstadt St. Pölten ist bereits ein gleichwertiges Gerät zu jenem, welches angeschafft wird, zur vollsten Zufriedenheit im Einsatz. Durch die technisch bessere Ausführung und eine höhere Leistungsfähigkeit im Vergleich zu den beiden alten ist nur mehr ein Gerät vonnöten. Auch die bestehende Winterdienstausrüstung kann weiterverwendet werden.
Ersatzankauf eines Müllwagens und Neuankauf eines Fahrzeuges für Papiersammlung
Im Fachbereich Ver- und Entsorgung – Abfallwirtschaft wird ein Müllwagen mit Pressaufbau und Dieselantrieb für die Durchführung der Papiersammlung angeschafft. Weiters wird das Müll-Fahrzeug mit einem Kilometerstand von 154.000 Kilometer und Baujahr 1998 ausgeschieden und durch ein neues Fahrzeug ersetzt. Die Kosten dafür betragen gesamt 320.000 Euro (netto).
Subvention Verein „Jugend & Lebenswelt“
Seit Jänner 2000 betreibt der Verein „Jugend & Lebenswelt“ mobile Jugendarbeit in St. Pölten (Streetwork) mit dem Ziel, vor allem sozial benachteiligte Jugendliche bei der Bewältigung ihres Alltags zu unterstützen. Der Verein deckt eine wichtige Funktion im sozialen Netz unserer Stadt ab und wird daher mit einer Subvention in Höhe von 40.000 Euro für das Jahr 2011 unterstützt.
Ankauf eines Kombidämpfers für das Seniorenwohnheim Stadtwald
Im Seniorenwohnheim Stadtwald gibt es seit dem Umbau der Küche im Jahr 1995 zwei Kombidämpfer zur Zubereitung von Beilagen und Gemüse, die täglich im Einsatz sind. Auf Grund ihres Alters und der hohen Wartungs- und Instandhaltungskosten wird eines dieser Geräte gegen ein neues ausgetauscht. Die Kosten für Aufstellung und Inbetriebnahme betragen 8.230 Euro (netto).
Cinema Paradiso Subvention
Zwischen der Stadt St. Pölten und der Cinema Paradiso BetriebsgmbH wird ein Fördervertrag abgeschlossen und gleichzeitig eine Subvention für den Jahresbetrieb 2011 in der Höhe von 42.150,-- Euro gewährt.
Fußballakademie St. Pölten NÖ, Subvention
Dem Verein Fußballakademie St. Pölten NÖ wird für die Saison 2011/2012 eine Subvention in Höhe von 36.300,-- Euro gewährt.
Fußballakademie St. Pölten NÖ, neuer Pachtvertrag
Mit der Fußballakademie St. Pölten NÖ wird ein neuer Pachtvertrag hinsichtlich der Benützung der Stadtsportanlage abgeschlossen. Aufgrund der wesentlichen Verbesserung der gesamten Infrastruktur und der Ausweitung der Spiel- und Trainingsflächen war es notwendig, den bestehenden Pachtvertrag zu überarbeiten und den neuen Gegebenheiten anzupassen.
Rettungseuro
Der St. Pöltner Rettungseuro für das Jahr 2011 beträgt 5,-- Euro pro Einwohner. Die Landeshauptstadt gewährt damit den Rettungsorganisationen Österreichisches Rotes Kreuz (Bezirksstelle St. Pölten), Arbeiter Samariter Bund Österreich (Gruppe St. Pölten und Gruppe St. Georgen am Steinfelde) für die Durchführung des Rettungsdienstes im Stadtgebiet aufgrund des Rettungs- und Krankentransportvertrages eine Subvention in der Höhe von 245.605,-- Euro.
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