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Inhalt
25.10.2011
Stadtsenats- und Gemeinderatssitzung
Stadtsenat
Wasseranschluss Landesklinikum
Für die Neu- und Umbauarbeiten der NÖ Landeskliniken-Holding werden eine ca. 40 lfm lange Wasseranschlussleitung umgelegt, eine Wasserhauptleitungstrennung durchgeführt und eine neue Wassermessanlage eingebaut. Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf 26.000 Euro.
Abtretung eines Grundstückes
Dem Vertrag zwischen der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG über die Abtretung des Trenngrundstückes 1 des Grundstückes 630/1 in der Hötzendorfstraße wird vollinhaltlich zugestimmt.
Leasingvertrag für Kopiergerät
Dem Leasingvertrag zwischen der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG und der Firma Ricoh Austria GmbH für ein Kopier-, Druck-, Scan- und Faxsystem wird zugestimmt.
Grundeinlösung für Geh- und Radweg in Waitzendorf
Der Fachbereich Bau/Gemeindestraßenverwaltung beabsichtigt zwischen dem Stadtteil Waitzendorf-Siedlung und Waitzendorf entlang der nördlichen Seite der Goldegger Straße einen kombinierten Geh- und Radweg zu errichten. Die Voraussetzung für die Umsetzung dieses Vorhabens ist der Erwerb der erforderlichen Grundstücke aus Privatbesitz. Dem Kauf der benötigten Grundstücke im Ausmaß von 810 m2 um einen Kaufpreis von ca. 9.720,-- Euro wird zugestimmt.
Heizungssanierung in der Feuerwehrzentrale
Die Heizungsanlage in der Feuerwehrzentrale in der Goldegger Straße muss saniert werden. Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt. Die Sanierungskosten betragen 17.000,-- Euro.
Gemeinderat
Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG - Darlehensaufnahmen
Für die Generalsanierung der Wohnhäuser Dr. Adolf Schärf-Straße 2 und Dr. W. Steingötter-Straße 20 werden von der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG zwei Einzeldarlehen im Gesamtbetrag von rund 2,3 Millionen Euro gemäß den Bedingungen des NÖ WBF-Gesetzes 2005 aufgenommen. Für die Sanierung des Kulturheimes Nord und des Zaunes der Schule Viehofen wird ein Darlehen von 248.500 Euro aufgenommen, für die Projekte Kindergarten Handel-Mazzetti-Straße und Birkengasse 258.700 Euro und für den Kindergartenneubau Wiesnergasse rund 2 Millionen Euro.
Verwaltungsstrafenprogramm
St. Pölten hat als Statutarstadt auch die Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörde wahrzunehmen. Das Verkehrs- und Strafamt des Magistrates ist mit der Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren betraut. Das Land NÖ hat dafür eine Großrechnerlösung entwickelt, an der nun auch der Magistrat angebunden werden soll.
Anbindung NÖ Central an die B20
Ein Planungs-, Finanzierungs-, Errichtungs- und Erhaltungsübereinkommen betreffend der Errichtung einer neuen Kreuzung mit der Landesstraße B20 (km 5.253) zwischen dem Land NÖ, Landesstraßenbau und –verwaltung und der Stadt St. Pölten wird abgeschlossen.
Dieses beinhaltet eine Vorweg-Verpflichtung zur Übertragung des an die neue Kreuzung nach Westen anschließenden Straßenrückens an das Land NÖ, sobald es zur Errichtung der geplanten Spange zwischen der B20 und der S34 (Knoten Völtendorf) kommt.
Rückhaltebecken Freiligrathstraße
Aufgrund der häufig auftretenden Überflutungen der Freiligrathstraße in Spratzern wird als Schutz der angrenzenden Anrainer ein Rückhaltebecken westlich des Siedlungsgebietes errichtet.
Mit der Durchführung der Bauarbeiten wird die Firma Zehetner Hoch- und Tiefbau GmbH aus Amstetten beauftragt. Die Gesamtherstellungskosten betragen 110.000 Euro.
Änderung des Bebauungsplanes „St. Pölten-Innenstadt“
Für die 23 Baublöcke innerhalb der Parkpromenade, am Bischofsteich, der Parkpromenade, der Dr. Karl Renner-Promenade, der Linzer Straße, der Prandtauerstraße, der Heßstraße, dem Roßmarkt, der Bräuhausgasse, der Brunngasse, der Kremser Gasse und dem Bahnhofsplatz wird gemäß § 73 der NÖ. Bauordnung der Bebauungsplan geändert.
Änderung und digitale Neudarstellung des Bebauungsplanes in der KG Viehofen
Für den Bereich innerhalb der Dr. Adolf-Schärf-Straße, dem linksufrigen Hochwasserschutzdamm, dem Grüngürtel der alten Kläranlage, der Austraße, der Herzogenburger Straße, dem linksufrigen Werksbach, der Bachgasse und Wiesengasse, östlich der Heimito-von-Doderer-Straße und zurück zur Dr. Adolf-Schärf-Straße in Viehofen wird gemäß § 73 der NÖ. Bauordnung der Bebauungsplan geändert.
Wasseranschluss Landesklinikum
Für die Neu- und Umbauarbeiten der NÖ Landeskliniken-Holding werden eine ca. 40 lfm lange Wasseranschlussleitung umgelegt, eine Wasserhauptleitungstrennung durchgeführt und eine neue Wassermessanlage eingebaut. Die Gesamtkosten dafür belaufen sich auf 26.000 Euro.
Abtretung eines Grundstückes
Dem Vertrag zwischen der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG über die Abtretung des Trenngrundstückes 1 des Grundstückes 630/1 in der Hötzendorfstraße wird vollinhaltlich zugestimmt.
Leasingvertrag für Kopiergerät
Dem Leasingvertrag zwischen der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG und der Firma Ricoh Austria GmbH für ein Kopier-, Druck-, Scan- und Faxsystem wird zugestimmt.
Grundeinlösung für Geh- und Radweg in Waitzendorf
Der Fachbereich Bau/Gemeindestraßenverwaltung beabsichtigt zwischen dem Stadtteil Waitzendorf-Siedlung und Waitzendorf entlang der nördlichen Seite der Goldegger Straße einen kombinierten Geh- und Radweg zu errichten. Die Voraussetzung für die Umsetzung dieses Vorhabens ist der Erwerb der erforderlichen Grundstücke aus Privatbesitz. Dem Kauf der benötigten Grundstücke im Ausmaß von 810 m2 um einen Kaufpreis von ca. 9.720,-- Euro wird zugestimmt.
Heizungssanierung in der Feuerwehrzentrale
Die Heizungsanlage in der Feuerwehrzentrale in der Goldegger Straße muss saniert werden. Die Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Durchführung der Arbeiten beauftragt. Die Sanierungskosten betragen 17.000,-- Euro.
Gemeinderat
Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG - Darlehensaufnahmen
Für die Generalsanierung der Wohnhäuser Dr. Adolf Schärf-Straße 2 und Dr. W. Steingötter-Straße 20 werden von der Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG zwei Einzeldarlehen im Gesamtbetrag von rund 2,3 Millionen Euro gemäß den Bedingungen des NÖ WBF-Gesetzes 2005 aufgenommen. Für die Sanierung des Kulturheimes Nord und des Zaunes der Schule Viehofen wird ein Darlehen von 248.500 Euro aufgenommen, für die Projekte Kindergarten Handel-Mazzetti-Straße und Birkengasse 258.700 Euro und für den Kindergartenneubau Wiesnergasse rund 2 Millionen Euro.
Verwaltungsstrafenprogramm
St. Pölten hat als Statutarstadt auch die Aufgaben der Bezirksverwaltungsbehörde wahrzunehmen. Das Verkehrs- und Strafamt des Magistrates ist mit der Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren betraut. Das Land NÖ hat dafür eine Großrechnerlösung entwickelt, an der nun auch der Magistrat angebunden werden soll.
Anbindung NÖ Central an die B20
Ein Planungs-, Finanzierungs-, Errichtungs- und Erhaltungsübereinkommen betreffend der Errichtung einer neuen Kreuzung mit der Landesstraße B20 (km 5.253) zwischen dem Land NÖ, Landesstraßenbau und –verwaltung und der Stadt St. Pölten wird abgeschlossen.
Dieses beinhaltet eine Vorweg-Verpflichtung zur Übertragung des an die neue Kreuzung nach Westen anschließenden Straßenrückens an das Land NÖ, sobald es zur Errichtung der geplanten Spange zwischen der B20 und der S34 (Knoten Völtendorf) kommt.
Rückhaltebecken Freiligrathstraße
Aufgrund der häufig auftretenden Überflutungen der Freiligrathstraße in Spratzern wird als Schutz der angrenzenden Anrainer ein Rückhaltebecken westlich des Siedlungsgebietes errichtet.
Mit der Durchführung der Bauarbeiten wird die Firma Zehetner Hoch- und Tiefbau GmbH aus Amstetten beauftragt. Die Gesamtherstellungskosten betragen 110.000 Euro.
Änderung des Bebauungsplanes „St. Pölten-Innenstadt“
Für die 23 Baublöcke innerhalb der Parkpromenade, am Bischofsteich, der Parkpromenade, der Dr. Karl Renner-Promenade, der Linzer Straße, der Prandtauerstraße, der Heßstraße, dem Roßmarkt, der Bräuhausgasse, der Brunngasse, der Kremser Gasse und dem Bahnhofsplatz wird gemäß § 73 der NÖ. Bauordnung der Bebauungsplan geändert.
Änderung und digitale Neudarstellung des Bebauungsplanes in der KG Viehofen
Für den Bereich innerhalb der Dr. Adolf-Schärf-Straße, dem linksufrigen Hochwasserschutzdamm, dem Grüngürtel der alten Kläranlage, der Austraße, der Herzogenburger Straße, dem linksufrigen Werksbach, der Bachgasse und Wiesengasse, östlich der Heimito-von-Doderer-Straße und zurück zur Dr. Adolf-Schärf-Straße in Viehofen wird gemäß § 73 der NÖ. Bauordnung der Bebauungsplan geändert.
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